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10/11/2017
Korrekte und aussagekräftigeWarenbezeichnung in der Zollanmeldung

Die Zollanmeldung muss seit jeher eine korrekte und aussagekräftige Warenbezeichnung enthalten. Die EZV stellt seit längerer Zeit fest, dass die Qualität dieser Angabe stetig abnimmt. Sollten die Zollstellen künftig ungenügende Warenbezeichnungen feststellen, so werden sie die Zollanmeldung zur Berichtigung zurückweisen.
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Warenbezeichnung in der Zollanmeldung: Neu auch in Englisch möglich

Anforderungen an die Warenbezeichnung*

  • Die Zollanmeldung erfolgt in einer Amtssprache des Bundes (deutsch, französisch oder italienisch) oder in Englisch**.
  • Verlangt wird die möglichst genaue technische oder handelsübliche Warenbezeichnung
    (Sachname) ***.
    Bei Waren der gleichen Tarifnummer wird anstelle des genauen Sachnamens auch
    der Oberbegriff aus dem Gebrauchstarif toleriert (z. B. Geschirr anstelle von Tassen
    und Teller).
  • Zusätzlich zum Sachnamen sind die genauen Angaben zu den nichtzollrechtlichen
    Erlassen, über den Verwendungszweck für Waren mit Zollerleichterung sowie allfällige
    Angaben zu den Rückerstattungen im Export anzugeben, sofern dies nicht bereits
    aus der Zollanmeldung hervorgeht (z.B. anhand des statistischen Schlüssels
    oder Codierungen in e-dec****)

Im Zolltarif Tares ist ersichtlich, wenn für eine bestimmte Tarifposition zusätzliche Angaben
erforderlich sind (Rubrik "zusätzliche Angaben").

Als ungenügende Warenbezeichnung gelten insbesondere Texte, die:

  • automatisch vom IT-System generiert werden, indem beispielsweise die Tarifnummer automatisch mit dem Tariftext verknüpft ist (d.h. unklare oder dem Text des Zolltarifs entsprechende Angaben, wie «andere» bzw. «Bekleidung, andere»);
  • anstelle einer Warenbezeichnung Füllzeichen, wie «.» enthalten;
  • keine oder ungenügende Angaben zum Vollzug der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes enthalten.

* D10 Ziffer 1.1.1.4.4 (öffentlich ab 01. Januar 2017) und Richtlinie 25-00 Ziffer 2.3.7
** Art. 7 der Zollverordnung der EZV vom 4. April 2007 (ZV-EZV; SR 631.013); wird noch angepasst
*** Art. 7 der Verordnung über die Statistik des Aussenhandels vom 12. Oktober 2011 (SR 632.14)
**** NZE-Pflichtcode/NZE-Artencode; Bewilligungspflichtcode

Umsetzung

Neben organisatorischen Anpassungen, die zu treffen sind, kann die Angabe einer korrekten Warenbezeichnung unter Umständen zu IT-Anpassungen bei den Zollanmeldern führen.

Terminplan/Fristen:

1. Januar 2017
Die Zollstellen beanstanden Zollanmeldungen mit ungenügenden Wa-renbezeichnungen.
Übergangsfrist falls IT-Anpassungen erforderlich sind:
Die Zollstelle beanstandet ungenügende Warenbezeichnungen ab dem Zeitpunkt nicht mehr, ab welchem gemäss verbindlicher Angabe des Zollanmelders (z. B. Zollagentur, Speditionsfirma, Exporteur) die Anpassung seines IT-Systems erfolgt.
Es handelt sich dabei um eine schriftliche Erklärung der anmelde-pflichtigen Person, die folgende Angaben enthält:

  • Name der Firma; Kontaktperson;
  • UID-Nummer;
  • Betroffene Prozesse (z. B. e-dec; NCTS; ZE-Bewilligung Nr. XX; ZV-Bewilligung Nr. XX);
  • Umsetzungstermin (der späteste Termin ist der 31. Dezember 2017).

ab 1. Januar 2018
Ab dem 1. Januar 2018 beanstanden die Zollstellen ungenügende Warenbezeichnungen in jedem Fall. Unter Umständen kann dies dazu führen, dass die Zollstelle die Waren erst freigibt, wenn die Zollanmeldung korrekt eingereicht wurde.

Quelle: Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Zirkular, No D210-2, 28.09.2016

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